Stadtratssitzung am 09. Februar 2021

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Maßnahmen der Stadt aus dem Integrationskonzept des Landkreises
4. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über verkaufsoffene Sonn-/Feiertage im Jahr 2021
5. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über den Ladenschluss in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten im Jahr 2021
6. Änderung der Parkgebührenordnung
7. Bebauungsplan Nr. 62 »Oberes Rennerle«,
   3. Änderung vorhabenbezogenes Bebauungsplan »myos«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
   - Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfs
   - Beschluss zur erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 119 »Campingpark Gitzenweiler Hof«
   a) Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
   b) Satzungsbeschluss nach § 10 (1) BauGB
9. Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt«, 12. Änderung »In der Grub 10 und 12«
   - Aufstellungsbeschluss
10. Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt«, 12. Änderung »In der Grub 10 und 12«
11. Lindauer Winterdienstordnung
    -Beschluss aufgrund geänderter Regelungen
12. Rad- und Gehwegflächen Eisenbahndamm - Baubeschluss
    
13. Anfragen und Verschiedenes

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Kita Beitragsersatz
   - Normenkontrollklage Oberes Rothenmoos
   - Straßenunterhalt - Vergabe
   - Neubau GTL -- 2. Bauabschnitt: Gewächshaus -- Vergabe Bauleistungen
3. Maßnahmen der Stadt aus dem Integrationskonzept des Landkreises
4. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über den Ladenschluss in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten im Jahr 2021
5. Änderung der Parkgebührenordnung
6. Bebauungsplan Nr. 62 »Oberes Rennerle“, 3. Änderung vorhabenbezogenes Bebauungsplan »myos“
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
   - Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfs
   - Beschluss zur erneuten öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB
7. Bebauungsplan Nr. 119 »Campingpark Gitzenweiler Hof
   a) Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
   b) Satzungsbeschluss nach § 10 (1) BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt“, 12. Änderung »In der Grub 10 und 12“
   - Aufstellungsbeschluss
9. Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt“, 12. Änderung »In der Grub 10 und 12“
10. Lindauer Winterdienstordnung
    - Beschluss aufgrund geänderter Regelungen
11. Rad- und Gehwegflächen Eisenbahndamm - Baubeschluss
12. Anfragen und Verschiedenes

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