Stadtratssitzung am 20. Juli 2016

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Änderung der Ausschussbesetzung
4. Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim Reutin,
   Jahresabschluss 2015
5. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung,
   a) Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2015
   b) Parkraumkonzept
6. Regiebetrieb Krematorium,
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2015
7. Bebauungsplan Nr. 115 »Paradiesweg«: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 55b »2. Erweiterung westliches Wannental«: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
9. Klimaschutzkonzept:
   Beteiligung am EEA-European Energy Award und Aktivitätenprogramm 2016
10. Zwanziger Straße - Baubeschluss
11. Übertragung Limare & Eichwald: Bekanntgabe der endgültigen Werte
12. Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co. KG
13. Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Verwaltungs-GmbH
14. Jahresabschluss 2015 der Stadtverkehr Lindau (B) GmbH
15. Jahresabschluss 2015 der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
16. Berliner Platz - Grundsatzbeschluss
17. Optimierung Stadtbus - Beschleunigungsmaßnahme Rickenbacher Straße;
    Antrag vom 5. Juli 2016

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
- Umgang miteinander
- Dankschreiben von Prof. Dr. Schürer
- Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
  hier: Vergaben - »Sanierung und bedarfsgerechte Erweiterung der Inselhalle Lindau«
3. Änderung der Ausschussbesetzung
4. Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim Reutin,
   Jahresabschluss 2015
5. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung,
   a) Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2015
   b) Parkraumkonzept
6. Regiebetrieb Krematorium,
Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2015
7. Bebauungsplan Nr. 115 »Paradiesweg«: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 55b »2. Erweiterung westliches Wannental«: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und förmlichen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
9. Klimaschutzkonzept: Beteiligung am EEA-European Energy Award und Aktivitätenprogramm 2016
10. Zwanziger Straße - Baubeschluss
11. Berliner Platz - Grundsatzbeschluss
12. Optimierung Stadtbus - Beschleunigungsmaßnahme Rickenbacher Straße;
    Antrag vom 5. Juli 2016
13. Übertragung Limare & Eichwald: Bekanntgabe der endgültigen Werte
14. Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co. KG
15. Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Verwaltungs-GmbH
16. Jahresabschluss 2015 der Stadtverkehr Lindau (B) GmbH
17. Jahresabschluss 2015 der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
18. Verschiedenes
    - Finanzielle Lage Fanfarenzug Lindau
    
    

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