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Stadtratssitzung am 24. März 2021

24.03.2021
18:00 Uhr
Inselhalle

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Vereidigung von Herrn Werner Schönberger als Listennachfolger der Freien Wähler
  4. Änderung der Ausschussbesetzung durch die Listennachfolge von Herrn Werner Schönberger
  5. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über verkaufsoffene Sonn-/Feiertage im Jahr 2021
  6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 “Oberes Rennerle“, 3. Änderung “myos“:
    - Durchführungsvertrag

  7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 “Oberes Rennerle“, 3. Änderung “myos“
    - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligungen gemäß § 4a (3) BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

  8. Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplanes Nr. 79 »Rickenbacher Wiesen«, 6. Änderung “Beherbergungsbetriebe“
  9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 »Bleiche«, 4. Änderung »Erweiterung Lindaupark«
    - Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
    - Beschluss zu frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
    - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB
  10. Änderung der Betriebssatzung der GTL
  11. Natur in Lindau - Sachstandsbericht (Antrag der LI vom 05.02.2021)
  12. Einsatz digitale Parkraumbewirtschaftung
  13. Anfragen und Verschiedenes

 Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
    - Eisenbahndamm - Vergabe Wege- und Landschaftsbauarbeiten
    - Anfrage SR Müller - Rodungen Kamelbuckel
    - Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, hier Zulassung von Hybridsitzungen
  3. Vereidigung von Herrn Werner Schönberger als Listennachfolger der Freien Wähler
  4. Änderung der Ausschussbesetzung durch die Listennachfolge von Herrn Werner Schönberger
  5. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über verkaufsoffene Sonn-/Feiertage im Jahr 2021
  6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Oberes Rennerle", 3. Änderung "myos"
    - Durchführungsvertrag
  7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 62 "Oberes Rennerle", 3. Änderung "myos"
    - Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligungen gemäß § 4a (3) BauGB
    - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
  8. Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 79 «Rickenbacher Wiesen», 6. Änderung «Beherbergungsbetriebe»
  9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82 «Bleiche«, 4. Änderung «Erweiterung Lindaupark«
    - Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
    - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
    - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
  10. Änderung der Betriebssatzung der GTL
  11. Natur in Lindau - Sachstandsbericht (Antrag der LI vom 05.02.2021)
  12. Einsatz digitale Parkraumbewirtschaftung
  13. Anfragen und Verschiedenes


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