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Stadtratssitzung am 27. September 2017

27.09.2017
18:30 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Antrag Stadtrat Krühn: Austritt der Stadt Lindau aus dem Bund Naturschutz
  4. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung:
    - Lagebericht 2016 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der IML
  5. Städtische Infrastruktur
    - Sachstandsbericht Alte Wache
    - Sachstandsbericht Linggstraße
    - Vorstellung Konzept zur städtischen Nutzung der Schiffswerfte 4

  6. »Oberes Rothenmoos BPlan Nr. 63a«; Satzungsbeschluss
    - Anlage 1
    - Anlage 2
  7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 117 »Friedrichshafener Straße 7«
    - Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(1) und 4(1) BauGB
    - Beschluss der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3(2) und 4(2) BauGB

    - Anlage 1
    - Anlage 2
    - Anlage 3
    - Anlage 4
    - Anlage 5
  8. - Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co. KG
    - Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Lindau (B) Verwaltungs-GmbH
    - Jahresabschluss 2016 der Stadtverkehr Lindau (B) GmbH
    - Jahresabschluss 2016 der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
  9. Hochwasserschutz – Sachstand
    (mündlicher Vortrag)
  10. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung:
    - Lagebericht 2016 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der GTL

Die öffentliche Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt ergänzt:

- Berufung des Gemeindewahlleiters für die Wahl des Oberbürgermeisters (Tischvorlage)

Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
    - Winterparkplätze 2017/2018 im Inselhallenparkhaus für Inselbewohner
    - Schwabentag in Augsburg
    - Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) - Stellungnahme der Stadtverwaltung Lindau (B)
    - Cofely Areal
    - Vergabe Verfahrensbetreuer Karl-Bever-Platz
  3. Berufung des Gemeindewahlleiters für die Wahl des Oberbürgermeisters
  4. Antrag Stadtrat Krühn: Austritt der Stadt Lindau aus dem Bund Naturschutz
  5. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung:
    - Lagebericht 2016 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der IML
  6. Städtische Infrastruktur
    - Sachstandsbericht Alte Wache
    - Sachstandsbericht Linggstraße
    - Vorstellung Konzept zur städtischen Nutzung der Schiffswerfte 4
  7. »Oberes Rothenmoos BPlan Nr. 63a«; Satzungsbeschluss + Anlage 1
    Anlage 2
    Anlage 3
  8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 117 »Friedrichshafener Straße 7« + Anlage 1
    - Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(1) und 4(1) BauGB- Beschluss der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3(2) und 4(2) BauGB

    Anlage 2
  9. - Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co. KG
    - Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Lindau (B) Verwaltungs-GmbH
    - Jahresabschluss 2016 der Stadtverkehr Lindau (B) GmbH
    - Jahresabschluss 2016 der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
  10. Hochwasserschutz - Sachstand
  11. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung:
    - Lagebericht 2016 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der GTL
  12. Anfragen
    - von Stadtrat Strauß zu Pfosten im Zechwald
    - von Stadtrat Kreitmeir und Stadtrat Eschbaumer zur Autobahnausfahrt Lindau aus Richtung Bregenz
    - von Stadtrat Freiberg zu seiner E-Mail an Oberbürgermeister Dr. Ecker bezüglich der Mehrkosten bei der Therme

 

 



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