Stadtratssitzung am 28. Mai 2019

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Städtischer Kernhaushalt,
   Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018
4. Regiebetrieb »Senioren- und Pflegeheim Reutin«,
   Jahresabschluss 2018
5. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung;
   a)Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
   b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018
6. Regiebetrieb »Grundstücksmanagement«
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
7. Regiebetrieb »Gebäude- und Energiemanagement«
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
8. Regiebetrieb »Krematorium«
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
9. Regiebetrieb »Parkraumbewirtschaftung«
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
10. Änderung der Parkgebühren für Busse
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 124 »Vier-Linden-Quartier«
    - Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB
12. Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt«, 11. Änderung »Art der baulichen Nutzung«
    - Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB
13. Antrag auf Errichtung eines Bahnhaltepunktes Lindau-Gewerbegebiet - Grundsatzbeschluss

 Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgabe
   - Auftragsvergabe »Lieferung und Einrichtung von Papier-Output-Systemen (Drucker und Kopierer)«
   - Anerkennung als Kur- und Erholungsort nach Art. 7 Abs. 5 KAG
   - Motorradstellplätze vor der Inselhalle
3. Städtischer Kernhaushalt,
   Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018
4. Regiebetrieb »Senioren- und Pflegeheim Reutin«,
   Jahresabschluss 2018
5. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung;
   a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
   b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018
6. Regiebetrieb »Grundstücksmanagement«
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
7. Regiebetrieb »Gebäude- und Energiemanagement«
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
8. Regiebetrieb »Krematorium«
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
9. Regiebetrieb »Parkraumbewirtschaftung«
   Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
10. Änderung der Parkgebühren für Busse
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 124 »Vier-Linden-Quartier«
    - Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB
12. Hoyerbergschlössle
13. Antrag auf Errichtung eines Bahnhaltepunktes Lindau-Gewerbegebiet - Grundsatzbeschluss
14. Antrag der Bunten Liste für eine »Ratsbegehren - Parkhaus Karl-Bever-Platz«
15. Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt«, 11. Änderung »Art der baulichen Nutzung«
    - Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB
16. Verschiedenes und Anfragen

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