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18.01.2021

Pressemitteilung: Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Lindau hisst Mayors for Peace-Flagge auf dem Alten Rathaus

Der Atomwaffenvertrag der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2017 tritt am 22. Januar in Kraft. Damit sind Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten.  Dies begrüßt auch Mayors for Peace. Diese Organisation ist ein weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern. Darunter sind 700 Städte in Deutschland. Auch Lindau gehört dazu.

Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissen etliche deutsche Mitgliedsstädte am 22. Januar die Mayors for Peace-Flagge. Denn Städte mit ihrer Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes. In Lindau wird die Mayors for Peace Flagge am Alten Rathaus auf der Insel gehisst.

Dr. Claudia Alfons, Oberbürgermeisterin in Lindau: „Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen für eine friedliche und sichere Zukunft.“

Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.

Hintergrund:

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierungtritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Bereits am 8. Januar haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.

Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Sie unter:

https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland.

Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de

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