Stadtratssitzung am 15. Juli 2020

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Live-Streaming von Stadtratssitzungen
   hier: Antrag der Bunten Liste
4. Änderung der Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages in der Stadt Lindau (B) - Einführung Echt-Bodensee-Card und ganzjährige Kurbeitragspflicht
5. Standort Mittelschule
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiet Heuriedweg«, 1. Änderung Kaufland
   - Durchführungsvertrag
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiet Heuriedweg«, 1. Änderung Kaufland
   - Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung gem. §4 Abs. 2 BauGB und der Stellungnahmen der öffentlichen Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
   - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 63a »Oberes Rothenmoos«, Ergänzendes Verfahren
   - Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung gem. §4 Abs. 2 BauGB und der Stellungnahmen der öffentlichen Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
   - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
9. Stadtbus Lindau, Einführung des »Starken Knotens« am neuen Fernbahnhof Lindau-Reutin - Umsetzungsbeschluss
10. Antrag der AfD zu Flüchtlingshilfsprojekten
11. Bestätigung der Gesellschafterbeschlüsse der GWG Lindau (B)
    - Jahresabschluss
    - Ergebnisverwendung
    - Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers
    - Rückführung Kapitalrücklage an die Stadt Lindau (B)
    - Bestätigung des Stellvertreters der Aufsichtsratsvorsitzenden der GWG Lindau (B)
12. Jahresabschluss 2019 der IML
13. Bestätigung der Gesellschafterbeschlüsse der Stadtwerke Lindau (B)
    - Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Lindau (B) Verwaltungs-GmbH
    - Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co KG
    - Jahresabschluss 2019 der Stadtverkehr Lindau (B) GmbH
    - Jahresabschluss 2019 der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
14. Sonderparkrechte für Bewohner auf dem Festland
15. Haushaltsausgleich 2020 - Maßnahmenpaket

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Sicherheitsgespräch zwischen Stadt Lindau und Polizeipräsidium Schwaben Süd/West
   - Termin der IHK
   - zusätzliche Parkplätze auf der Insel
   - Beseitigung Bregenzer Straße - Vergabe der Bauleistung (Straßenbau)
   - Hausmülldeponie Wiese Heuried - Vergabe der Sanierungsleistungen
   - AGFK: Hauptbereisung der Stadt Lindau am 14.07.2020
   - Auffangparkplatz Lehrgut Priel
   - Müllvermeidung - Reduzierung von Einwegbechern
3. Live-Streaming von Stadtratssitzungen
   hier: Antrag der Bunten Liste
4. Änderung der Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages in der Stadt Lindau (B) - Einführung der Echt-Bodensee-Card und ganzjährige Kurbeitragspflicht
5. Standort Mittelschule
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiet Heuriedweg«, 1. Änderung Kaufland
   - Durchführungsvertrag
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiet Heuriedweg«, 1. Änderung Kaufland
   - Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung gem. §4 Abs. 2 BauGB und der Stellungnahmen der öffentlichen Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
   - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 63a »Oberes Rothenmoos«, Ergänzendes Verfahren
   - Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung gem. §4 Abs. 2 BauGB und der Stellungnahmen der öffentlichen Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
   - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
9. Stadtbus Lindau, Einführung des »Starken Knotens« am neuen Fernbahnhof Lindau-Reutin
   - Umsetzungsbeschluss
10. Antrag der AfD zu Flüchtlingshilfsprojekten
11. Bestätigung der Gesellschafterbeschlüsse der GWG Lindau (B)
    - Jahresabschluss
    - Ergebnisverwendung
    - Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers
    - Bestätigung des Stellvertreters der Aufsichtsratsvorsitzenden der GWG Lindau (B)
12. Jahresabschluss 2019 der IML
13. Bestätigung der Gesellschafterbeschlüsse der Stadtwerke Lindau (B)
    - Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Lindau (B) Verwaltungs-GmbH
    - Jahresabschluss 2019 der Stadtverkehr Lindau (B) GmbH
    - Jahresabschluss 2019 der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
14. Sonderparkrechte für Bewohner auf dem Festland
15. Haushaltsausgleich 2020 - Maßnahmenpaket
16. Anfragen / Verschiedenes
    - Stadtrat Müller zur Städtepartnerschaft Chelles
    - Bürgermeisterin Dorfmüller zum Parkplatz der Baufahrzeuge auf der Hinteren Insel
    - Stadtrat M. Kaiser zur Entschädigung der Einheitsführer, der Jugendwarte und der Ausbildungsleiter bei der Feuerwehr Lindau (B)
    - Stadtrat Strauß zur Durchfahrt für Autos in der Eichwaldstraße
    - Stadtrat Jöckel zu Kinderspielplätzen
    - Stadtrat Prof. Dr. Schöffel zur Rotphase der Ampel am ZUP und Schrankenschließzeiten
    - Stadtrat Reich zum Ratsinformationssystem
    - Stadtrat Müller zu Terminen in der Sommerpause

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