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Stadtrats- und Ausschusssitzungen

Hier finden Sie die neben den Tagesordnungen und Niederschriften der vergangenen Sitzungstermine auch die vorläufigen Sitzungstermine des Lindauer Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2019.

Wir bitten Sie zu beachten, dass die Termine und der Sitzungsort in dieser Vorschau jederzeit geändert werden können und in der Regel erst eine Woche vor der Sitzung definitiv feststehen.



Stadtratssitzung am 28. Mai 2019

28.05.2019
18:00 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Städtischer Kernhaushalt,
    Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018
  4. Regiebetrieb »Senioren- und Pflegeheim Reutin«,
    Jahresabschluss 2018
  5. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung;
    a)Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
    b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018
  6. Regiebetrieb »Grundstücksmanagement«
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
  7. Regiebetrieb »Gebäude- und Energiemanagement«
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
  8. Regiebetrieb »Krematorium«
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
  9. Regiebetrieb »Parkraumbewirtschaftung«
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
  10. Änderung der Parkgebühren für Busse
  11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 124 »Vier-Linden-Quartier«
    - Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB
  12. Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt«, 11. Änderung »Art der baulichen Nutzung«
    - Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB
  13. Antrag auf Errichtung eines Bahnhaltepunktes Lindau-Gewerbegebiet - Grundsatzbeschluss

 Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgabe
    - Auftragsvergabe »Lieferung und Einrichtung von Papier-Output-Systemen (Drucker und Kopierer)«
    - Anerkennung als Kur- und Erholungsort nach Art. 7 Abs. 5 KAG
    - Motorradstellplätze vor der Inselhalle
  3. Städtischer Kernhaushalt,
    Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018
  4. Regiebetrieb »Senioren- und Pflegeheim Reutin«,
    Jahresabschluss 2018
  5. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung;
    a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
    b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018
  6. Regiebetrieb »Grundstücksmanagement«
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
  7. Regiebetrieb »Gebäude- und Energiemanagement«
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
  8. Regiebetrieb »Krematorium«
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
  9. Regiebetrieb »Parkraumbewirtschaftung«
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2018
  10. Änderung der Parkgebühren für Busse
  11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 124 »Vier-Linden-Quartier«
    - Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB
  12. Hoyerbergschlössle
  13. Antrag auf Errichtung eines Bahnhaltepunktes Lindau-Gewerbegebiet - Grundsatzbeschluss
  14. Antrag der Bunten Liste für eine »Ratsbegehren - Parkhaus Karl-Bever-Platz«
  15. Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt«, 11. Änderung »Art der baulichen Nutzung«
    - Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB
  16. Verschiedenes und Anfragen

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