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Stadtrats- und Ausschusssitzungen (ab 25.03.2021)



Stadtratssitzung am 30. Januar 2019

30.01.2019
18:00 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Vorstellung Bevölkerungsprognose und Bedarfsermittlung für Kinderbetreuungseinrichtungen und Grund- und Mittelschulen
    (mündlicher Vortrag)
  4. Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiet Heuriedweg«, Änderung Kaufland Aufstellungsbeschluss und förmliche Beteiligung gemäß § 3 und 4 (2) BauGB
  5. Bebauungsplan Nr. 86 «Altstadt», 11. Änderung «Art der baulichen Nutzung» (Steuerung der Nutzung von Ferienwohnungen)
    - 1. Auslegung nach
    § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
  6. Beschluss zur Aufhebungen der bestehenden Sanierungssatzungen I, III und IV auf der Insel und Beschluss zur Satzung des neuen Sanierungsgebietes VII »Insel«
    Teil 2
    Teil 3
  7. Winterdienst 2019
    (mündlicher Vortrag)

Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgabe
    - Wechsel des Fraktionsvorsitz bei den Freien Wählern
  3. Vorstellung Bevölkerungsprognose und Bedarfsermittlung für Kinderbetreuungseinrichtungen und Grund- und Mittelschulen
  4. Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiete Heuriedweg«, Änderung Kaufland Aufstellungsbeschluss und förmliche Beteiligung gemäß § 3 und 4 (2) BauGB
  5. Bebauungsplan Nr. 86 »Altstadt«, 11. Änderung »Art der baulichen Nutzung« (Steuerung der Nutzung von Ferienwohnungen)
    - 1. Auslegung nach
    § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
  6. Beschluss zur Aufhebung der bestehenden Sanierungssatzungen I, III und IV auf der Insel und Beschluss zur Satzung eines neuen Sanierungsgebietes VII »Insel«
    Teil 2
    Teil 3
  7. Winterdienst 2019
  8. Anfragen von
    - Stadtrat Müller zur Gerichtsverhandlung Therme
    - Stadtrat Strauß zum Rahmenplan Hintere Insel
    - Stadtrat Fichtl zur Einschreibung zum Volksbegehren »Artenvielfalt«
    - Stadtrat Jöckel zum Dach des Cavazzens

 

 


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