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Stadtrats- und Ausschusssitzungen (ab 25.03.2021)



Stadtratssitzung am 30. September 2020

30.09.2020
18:00 Uhr
Saal Bayern in der Inselhalle Lindau

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bürgerfragestunde
  3. Übergabe einer Informationsbroschüre durch den Bay. Landesdatenschutzbeauftragten
  4. Bekanntgaben
  5. Bürgerbeteiligungsprozess Karl-Bever-Platz
  6. Neuerschließung Giebelbach - Variantenentscheidung     
  7. Stelle für Stadtmarketing
  8. Neuerlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer - Nettokaltmiete
  9. Bauantrag zum Neubau Würth in der Josephine-Hirner-Straße (BVZ 100/2020)
    Ausnahme von der Veränderungssperre nach § 4 (2) der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 »Rickenbacher Wiesen«
  10. Bebauungsplan Nr. 62, »Oberes Rennerle«, 3. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan »myos«
    a) Aufstellungsbeschluss
    b) Billigungsbeschluss
    c) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB
  11. Interims-Vorplatz Bahnhof Reutin
    - Baubeschluss
  12. Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau:
    Jahresabschluss 2019
  13. Natur in Lindau 2021 gGmbH:
    Jahresabschluss 2019
  14. Petition
    »Winterdienstordnung«
  15. Petition
    »grundrechtkonforme Winterdienstordnung«
  16. Petition
    »Vollzug der Stellplatzverordnung«
  17. Änderung der Ausschussbesetzung der Freien Wähler im Bau- und Umweltausschuss
  18. Antrag der JA - Junge Aktive Lindau e.V. vom 17.09.2020 - Aussetzung des Verbots von Heizern im Außenbereich
  19. Erlass der Verordnung über das Anleinen von Kampfhunden
  20. Anfragen und Verschiedenes

Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bürgerfragestunde
  3. Übergabe einer Informationsbroschüre durch den Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten
  4. Bürgerbeteiligungsprozess Karl-Bever-Platz
  5. Neuerschließung Giebelbach
    - Variantenentscheidung
  6. Stelle für Stadtmarketing
  7. Neuerlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer - Nettokaltmiete
  8. Bauantrag zum Neubau Würth in der Josephine-Hirner-Straße (BVZ 100/2020)
    Ausnahme von der Veränderungssperre nach § 4 (2) der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 »Rickenbacher Wiesen«
  9. Bebauungsplan Nr. 62, »Oberes Rennerle«, 3. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan »myos«
    a) Aufstellungsbeschluss
    b) Billigungsbeschluss
    c) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB
  10. Interims-Vorplatz Bahnhof Reutin
  11. Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau:
    Jahresabschluss 2019
  12. Natur in Lindau 2021 gGmbH:
    Jahresabschluss 2019
  13. Petition
    »Winterdienstordnung«
  14. Petition
    »grundrechtkonforme Winterdienstordnung«
  15. Petition
    »Vollzug der Stellplatzverordnung«
  16. Änderung der Ausschussbesetzung der Freien Wähler im Bau- und Umweltausschuss
  17. Antrag der JA - Junge Aktive Lindau e.V. vom 17.09.2020 - Aussetzung des Verbots von Heizern im Außenbereich
  18. Erlass der Verordnung über das Anleinen von Kampfhunden
  19. Anfragen und Verschiedenes
    - von Stadtrat Obermayr zu CO2-Kompensation
    - von Stadtrat Prof. Dr. Schöffel zu Änderungen im Durchführungshaushalt der Gartenschau

 


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