Finanzausschusssitzung am 07. Dezember 2015

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung:

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung;
   Haushaltsplan 2016 und Finanz- und Wirtschaftsplan 2015 - 2019
4. Offene Fragen der HH-Beratungen
   - Einsatzleitfahrzeug Hauptwache
   - Soziale Stadt (mündliche Stellungnahme)
   - Kita Hoyerberg (mündliche Stellungnahme)
   - Vergütung tariflich Beschäftigte (mündliche Stellungnahme)
   - Gebühren Seglertage (mündliche Stellungnahme)
5. Thierschbrücke - Verpflichtungsermächtigung
6. Haushaltsberatungen 2016
7. Parkgebührenbefreiung für elektrisch betriebene Fahrzeuge i.S.d.
   Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) im Stadtgebiet Lindau
8. Therme Lindau (B)
   Finanzierung Erhöhung Leistungsangebot (mündlicher Vortrag)

Niederschrift:

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung;
   Haushaltsplan 2016 und Finanz- und Wirtschaftsplan 2015 - 2019
4. Offene Fragen der HH-Beratungen
   - Einsatzleitfahrzeug Hauptwache
   - Soziale Stadt
   - Kita Hoyerberg
   - Vergütung tariflich Beschäftigte
   - Gebühren Seglertage
5. Thierschbrücke - Verpflichtungsermächtigung
6. Haushaltsberatungen 2016
7. Parkgebührenbefreiung für elektrisch betriebene Fahrzeuge
   i. S. d.Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) im Stadtgebiet Lindau
8. Therme Lindau (B)
   Finanzierung Erhöhung Leistungsgebot

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