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Finanzausschusssitzung am 18. Oktober 2016

18.10.2016
18:00 Uhr
Sitzungssaal der Stadtverwaltung

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Ausgabenfortschreibung
    a) Ersatzneubau der Thierschbrücke
    b) Geh- und Radweg Oberreitnau-Schönau
    c) Hochwasserrückhaltebecken Spitalmühle
  4. Neuregelung der juristischen Person des öffentlichen Rechts im UStG
  5. Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für die kostenrechnenden Einrichtungen
  6. Soziale Stadt Treffpunkt Zech - Zukünftige Förderung aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser
  7. Beteiligungsbericht 2015
  8. Bericht über die Haushaltswirtschaft im laufenden Haushaltsjahr 2016
  9. Neue Kindergartengruppe im ehemaligen Schulhaus Schachen;
    Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben
  10. Neubau Hauptfeuerwache
    a) Kanalherstellungsbeitrag
    b) Straßenerschließungsbeitrag
  11. Gebührenanpassung Sonderparkrecht
  12. Stadtbus - finanzielle Auswirkungen der Maßnahmen im Nahverkehrsplan
  13. Sachstand zum Beschaffungskonzept der Feuerwehr

Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Ausgabenfortschreibung
    a) Ersatzneubau der Thierschbrücke
    b) Geh- und Radweg Oberreitnau-Schönau
    c) Hochwasserrückhaltebecken Spitalmühle
  4. Neuregelung der juristischen Person des öffentlichen Rechts im UStG
  5. Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für die kostenrechnenden Einrichtungen
  6. Soziale Stadt Treffpunkt Zech - Zukünftige Förderung aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser
  7. Beteiligungsbericht 2015
  8. Bericht über die Haushaltswirtschaft im laufenden Haushaltsjahr 2016
  9. Neue Kindergartengruppe im ehemaligen Schulhaus Schachen;
    Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben
  10. Neubau Hauptfeuerwache
    a) Kanalherstellungsbeitrag
    b) Straßenerschließungsbeitrag
  11. Gebührenanpassung Sonderparkrecht
  12. Stadtbus - finanzielle Auswirkungen der Maßnahmen im Nahverkehrsplan
  13. Sachstand zum Beschaffungskonzept der Feuerwehr

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