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Stadtratssitzung am 11. Mai 2016

11.05.2016
17:00 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Gewinnausschüttung der Sparkasse
  4. Ergebnis der Jahresrechnung 2015
  5. Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement;
    Ergebnis der Jahresrechnung 2015
  6. Regiebetrieb Grundstücksmanagement;
    Ergebnis der Jahresrechnung 2015
  7. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung
    a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
    b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015
  8. Wiederkehrender Beitrag (Straßenausbau) - Teil 2
  9. Stellungnahme der Stadt Lindau (B) zum Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 48 - Elektrifizierung und Ertüchtigung der Strecke Geltendorf - Memmingen - Lindau - Grenze D/A, Planfeststellungsabschnitt 16 Heimholz - Bodolz und Planfeststellungsabschnitt 17 Bodolz - Aeschacher Kurve

Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Gewinnausschüttung der Sparkasse
  3. Wiederkehrender Beitrag (Straßenausbau) - Teil 2 und
    Wiederkehrender Beitrag (weitere Anlagen)
  4. Stellungnahme der Stadt Lindau (B) zum Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 48 - Elektrifizierung und Ertüchtigung der Strecke Geltendorf - Memmingen - Lindau - Grenze D/A, Planfeststellungsabschnitt 16 Heimholz - Bodolz und Planfeststellungsabschnitt 17 Bodolz - Aeschacher Kurve
  5. Ergebnis der Jahresrechnung 2015
  6. Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement;
    Ergebnis der Jahresrechnung 2015
  7. Regiebetrieb Grundstücksmanagement;
    Ergebnis der Jahresrechnung 2015
  8. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung
    a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
    b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015
  9. Anfragen
    - von Stadtrat Kiss zur Abstimmung über die Gewinnausschüttung der Sparkasse
    - von Stadtrat Borel zur Errichtung der Busspur in der Kolpingstraße
    - von Stadtrat Jöckel zum Zaun beim Alwind Park

 

 



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