Stadtratssitzung am 13. Dezember 2017

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Benutzungs- und Entgeltordnung für das Parkhaus P4 mit Fahrradboxen und die Parkplätze P3 / P5
4. Grundsatzbeschluss Erweiterung Einzelhandel Lindaupark als Grundlage zur Einleitung eines Raumordnungsverfahrens
5. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 110 »Therme und Freizeitbad, Eissporthalle«
   - Beschluss des Durchführungsvertrages
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 110 »Therme und Freizeitbad, Eissporthalle«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
   - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
   
   Hier finden Sie weitere Anlagen zum TOPÖ06!
7. LTK GmbH - Bildung einer Kapitalrücklage nach § 272 Abs. II 4 HGB
   
   Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016
   
8. Feststellung der Jahresrechnungen 2016 und Jahresabschlüsse 2016 der Stadt Lindau (Bodensee), ihrer Eigen- und Regiebetriebe sowie der von ihr verwalteten Stiftungen gem. Art. 102 Abs. 3 GO und § 25 Abs. 3 EBV
9. Verwendung des Jahresüberschusses 2016/Behandlung des Jahresfehlbetrages 2016 der städtischen Eigen- und Regiebetriebe
10. Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
    
    Haushalt 2018
    
11. Regiebetrieb Krematorium
    Haushaltsplan 2018 und Finanzplan 2017 - 2021
12. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung
    Haushaltsplan 2018 und Finanz- und Wirtschaftsplan 2017 - 2021
13. Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim Reutin
    Wirtschaftsplan 2018
14. Regiebetrieb Grundstücksmanagement
    Haushaltsplan 2018 und Finanzplan 2017 - 2021
15. Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement
    Haushaltsplan 2018 und Finanzplan 2017 - 2021
16. Eigenbetrieb Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau
    Wirtschaftsplan 2018 einschließlich Stellenplan
17. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B)
    Wirtschaftsplan 2018 einschließlich Stellenplan
18. Stellenplan 2018
19. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lindau (B) für das Jahr 2018
20. BODO - Vertragsangelegenheiten
21. (mündlicher Vortrag )
    

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Verkehrsführung anlässlich der Neuanlage der Kanalisation im Bereich der Zwanziger Straße ab Paradiesplatz bis in die Einmündung der Zeppelinstraße
   - Südbahn
3. Benutzungs- und Entgeltordnung für das Parkhaus P4 mit Fahrradboxen und die Parkplätze P3 / P5
4. Grundsatzbeschluss Erweiterung Einzelhandel Lindaupark als Grundlage zur Einleitung eines Raumordnungsverfahrens
5. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 110 »Therme und Freizeitbad, Eissporthalle«- Beschluss des Durchführungsvertrages
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 110 »Therme und Freizeitbad, Eissporthalle«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
7. LTK GmbH - Bildung einer Kapitalrücklage nach § 272 Abs. II 4 HGB
   
   Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016
8. Feststellung der Jahresrechnungen 2016 und Jahresabschlüsse 2016 der Stadt Lindau (Bodensee), ihrer Eigen- und Regiebetriebe sowie der von ihr verwalteten Stiftungen gem. Art. 102 Abs. 3 GO und § 25 Abs. 3 EBV
9. Verwendung des Jahresüberschusses 2016 / Behandlung des Jahresfehlbetrages 2016 der städtischen Eigen- und Regiebetriebe
10. Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
    
    Haushalt 2018
11. Regiebetrieb Krematorium
    Haushaltsplan 2018 und Finanzplan 2017 - 2021
12. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung
    Haushaltsplan 2018 und Finanz- und Wirtschaftsplan 2017 - 2021
13. Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim Reutin
    Wirtschaftsplan 2018
14. Regiebetrieb Grundstücksmanagement
    Haushaltsplan 2018 und Finanzplan 2017 - 2021
15. Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement
    Haushaltsplan 2018 und Finanzplan 2017 - 2021
16. Eigenbetrieb Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau
    Wirtschaftsplan 2018 einschließlich Stellenplan
17. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B)
    Wirtschaftsplan 2018 einschließlich Stellenplan
18. Stellenplan 2018
19. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lindau (B) für das Jahr 2018
20. BODO - Vertragsangelegenheiten
    
    
    
    

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