Stadtratssitzung am 16. Dezember 2020

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Beteiligungsbericht 2019
4. Stadtverkehr Lindau: neue Antriebstechnologien - Wirtschaftlichkeit
   
5. Stadtbücherei: Änderung der Benutzungsbedingungen gem. DSGVO
6. Stadtbücherei: Gebührenerhöhung
7. Sanierungsgebiete Reutin
   - Beschluss der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB
8. Neuerschließung Giebelbachviertel - Plangenehmigung
   a) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 01.12.2020
   b) Neuberatung/Beschlussfassung
   
   Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2019
   
   
9. Lindau Tourismus und Kongress GmbH - Jahresabschluss 2019
10. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B)
    Jahresabschluss 2019
11. Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim Reutin
    Jahresabschluss 2019
12. Feststellung der Jahresrechnungen 2019 und Jahresabschlüsse 2019 der Stadt Lindau (Bodensee), ihrer Eigen- und Regiebetriebe sowie der von ihr verwalteten Stiftungen gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) und § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV)
    
13. Verwendung des Jahresüberschusses 2019/Behandlung des Jahresfehlbetrages 2019 der städtischen Eigen- und Regiebetriebe
14. Jahresrechnungen 2019 und Jahresabschlüsse 2019 der Stadt Lindau (Bodensee), ihrer Eigen- und Regiebetriebe sowie der von ihr verwalteten Stiftungen; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
    
15. Anfragen und Verschiedenes

 Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - zu den Öffnungszeiten der Verwaltung zwischen 28.12.2020 und 08.01.2021
   - zum kommunalen Solidarpakt 2020
   - zum Klageverfahren Therme
3. Beteiligungsbericht 2019
4. Stadtverkehr Lindau: neue Antriebstechnologien - Wirtschaftlichkeit
5. Stadtbücherei: Änderung der Benutzungsbedingungen gem. DSGVO
6. Stadtbücherei: Gebührenordnung
7. Sanierungsgebiet Reutin
   Beschluss der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB
8. Neuerschließung Giebelbachviertel - Plangenehmigung
   a) Aufhebung des Stadtratsbeschluss vom 01.12.2020
   b) Neuberatung / Beschlussfassung
   
   Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2019
   
   
9. Lindau Tourismus und Kongress GmbH - Jahresabschluss 2019
10. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B)
    Jahresabschluss 2019
    
11. Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim ReutinJahresabschluss 2019
12. Feststellung der Jahresrechnungen 2019 und Jahresabschlüsse 2019 der Stadt Lindau (Bodensee), ihrer Eigen- und Regiebetriebe sowie der von ihr verwalteten Stiftungen gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) und § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV)
13. Verwendung des Jahresüberschusses 2019/Behandlung des Jahresfehlbetrages 2019der städtischen Eigen- und Regiebetriebe
14. Jahresrechnungen 2019 und Jahresabschlüsse 2019 der Stadt Lindau (Bodensee), ihrer Eigen- und Regiebetriebe sowie der von ihr verwalteten Stiftungen; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
15. Eigenbetrieb Garten- und Tiefbaubetriebe - Auszahlung Eigenkapital
16. Anfragen und Verschiedenes

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