Stadtratssitzung am 16. Juli 2018

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Neuerlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
4. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung;
   Lagebericht 2017 und Jahresabschluss 2017 der Bäderbetriebe Lindau (B)
5. Jahresabschluss 2017 der GWG Lindauer Wohnungsgesellschaft mbH
6. Lagebericht 2017 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der IML
7. Stellungnahme der Stadt Lindau (B) im Rahmen des Anhörungsverfahrens zur Planfeststellung für das Vorhaben Maßnahmenbündel im Bahnknoten Lindau, Strecke 5420 Lindau Hbf. - Lindau-Reutin und Strecke 5362 Buchloe - Lindau Hbf - Neubau Verkehrsstation Lindau-Reutin, Neubau Abstell- und Tankanlage Lindau-Reutin, Rückbau Abstell- und Tankanlage Lindau-Insel, Einkürzung der Bahnsteige der Verkehrsstation Lindau-Insel, Erneuerung der Stützmauer Seedamm, Elektrifizierung Strecke 5362 Aeschach - Lindau-Insel
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
8. Beschluss über die Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen in Reutin Mitte
   Anlage
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 120 »Erweiterung Maria-Martha-Stift«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Äußerungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
   - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
   - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
10. Skulptur am Kolpingkreisel
    (mündlicher Vortrag)
11. Gartenschau 2021; Planungsbeschluss
12. Modernisierung und bedarfsgerechte Erweiterung Inselhalle Lindau
    Finanzierung Mehrkosten

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Errichtung einer Lärmschutzwand nördlich der Kolpingstraße; Vergabe von Bauleistungen
   - Bahnhofsmission
   - Landtagswahl
   - Mayors for Peace - Flaggentag
   - Engel der Kulturen
   - Projekt Seewege
   - Ausbau des Bodenseeradweges - Gehwegbefestigung Aeschacher Ufer
3. Neuerlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
4. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung;
   Lagebericht 2017 und Jahresabschluss 2017 der Bäderbetriebe Lindau (B)
5. Jahresabschluss 2017 der GWG Lindauer Wohnungsgesellschaft mbH
6. Lagebericht 2017 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der IML
7. Stellungnahme der Stadt Lindau (B) im Rahmen des Anhörungsverfahrens zur Planfeststellung für das Vorhaben Maßnahmenbündel im Bahnknoten Lindau, Strecke 5420 Lindau Hbf. - Lindau-Reutin und Strecke 5362 Buchloe - Lindau Hbf - Neubau Verkehrsstation Lindau-Reutin, Neubau Abstell- und Tankanlage Lindau-Reutin, Rückbau Abstell- und Tankanlage Lindau-Insel, Einkürzung der Bahnsteige der Verkehrsstation Lindau-Insel, Erneuerung der Stützmauer Seedamm, Elektrifizierung Strecke 5362 Aeschach - Lindau-Insel
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
   Anlage 4
8. Beschluss über die Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen in Reutin Mitte
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 120 »Erweiterung Maria-Martha-Stift«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Äußerungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
   - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
   - Beschluss zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
10. Skulptur am Kolpingkreisel
11. Gartenschau 2021; Sachstand und Planungsbeschluss, Vorplanung
12. Modernisierung und bedarfsgerechte Erweiterung Inselhalle Lindau: Finanzierung Mehrkosten

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