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Stadtratssitzung am 16. Juli 2019

16.07.2019
17:30 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Überplanmäßige Ausgaben
    Zuschüsse an Kindertagesstätten nach dem BayKiBiG
  4. Neuerlass der Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages in der Stadt Lindau (Bodensee)
    - Elektronisches Meldewesen
  5. Jahresabschluss 2018 der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau (GTL)
  6. Bebauungsplan Nr. 63a »Oberes Rothenmoos«
    - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (§§ 3 a / 4 a BauGB)
  7. Vorbereitende Untersuchung Reutin: Zwischenbericht
    (mündlicher Vortrag)
  8. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss des Durchführungsvertrages
  9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

    Die Anlagen für diesen Tagesordnungspunkt finden Sie hier, unter Tagesordnungspunkt 11.
  10. Antrag der Bunten Liste (BL) zu ICAN-Städteappell

 Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
    - Lotzbeckweg
    - »Händlerboykott« am Lindauer Kinderfest
  3. Überplanmäßige Ausgaben
    Zuschüsse an Kindertagesstätten nach dem BayKiBiG
  4. Neuerlass der Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages in der Stadt Lindau (Bodensee)
    - Elektronisches Meldewesen
  5. Jahresabschluss 2018 der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau (GTL)
  6. Bebauungsplan Nr. 63a »Oberes Rothenmoos«
    - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (§§ 3 a / 4 a BauGB)
  7. Vorbereitende Untersuchung Reutin: Zwischenbericht
  8. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss des Durchführungsvertrages
  9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
  10. Antrag der Bunten Liste (BL) zu ICAN-Städteappell

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