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Stadtratssitzung am 18. Dezember 2019

18.12.2019
17:00 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Neuerlass der Satzung über den goldenen Bürgerring der Stadt Lindau (Bodensee)
  4. Vorkaufssatzung Reutin
  5. Vorkaufssatzung Insel

    Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2018

  6. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B)
    Lagebericht 2018 und Jahresabschluss 2018
  7. Feststellung der Jahresrechnungen 2018 und Jahresabschlüsse 2018 der Stadt Lindau (Bodensee), ihrer Eigen- und Regiebetriebe sowie der von ihr verwalteten Stiftungen gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) und § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV)
  8. Verwendung des Jahresüberschusses 2018 / Behandlung des Jahresfehlbetrages 2018 der städtischen Eigen- und Regiebetriebe
  9. Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)

    Haushalt 2020

  10. Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim Reutin
    Wirtschaftsplan 2020
  11. Regiebetrieb Krematorium
    Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
  12. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung
    Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
  13. Regiebetrieb Grundstücksmanagement
    Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
  14. Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement
    Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
  15. Eigenbetrieb Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau
    Wirtschaftsplan 2020 einschließlich Stellenplan
  16. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B)
    Wirtschaftsplan 2020 einschließlich Stellenplan
  17. Eigenbetrieb Immobilienmanagement Lindau (IML)
    Wirtschaftsplan 2020
  18. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
  19. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lindau (Bodensee) für das Jahr 2020

 Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgabe
    - Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Bürgermeister Schober
    - Beförderung der Beamten Thomas Nuber und Tanja Bohnert
    - Jugendwerft
    - Bürgerbegehren gegen die Gartenschau
  3. Neuerlass der Satzung über den goldenen Bürgerring der Stadt Lindau (Bodensee)
  4. Vorkaufssatzung Reutin
  5. Vorkaufssatzung Insel

    Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2018

  6. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B)
    Lagebericht 2018 und Jahresabschluss 2018
     
  7. Feststellung der Jahresrechnungen 2018 und Jahresabschlüsse 2018 der Stadt Lindau (Bodensee), ihrer Eigen- und Regiebetriebe sowie der von ihr verwalteten Stiftungen gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) und § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV)
  8. Verwendung des Jahresüberschusses 2018 / Behandlung des Jahresfehlbetrages 2018 der städtischen Eigen- und Regiebetriebe
  9. Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)

    Haushalt 2020

  10. Regiebetrieb Senioren- und Pflegeheim Reutin
    Wirtschaftsplan 2020
  11. Regiebetrieb Krematorium
    Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
  12. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung
    Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
  13. Regiebetrieb Grundstücksmanagement
    Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
  14. Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement
    Haushaltsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023
  15. Eigenbetrieb Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau
    Wirtschaftsplan 2020 einschließlich Stellenplan
  16. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B)
    Wirtschaftsplan 2020 einschließlich Stellenplan
  17. Eigenbetrieb Immobilienmanagement Lindau (IML)
    Wirtschaftsplan 2020
  18. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
  19. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lindau (Bodensee) für das Jahr 2020
  20. Anfragen
    - von Stadtrat Krühn zum beschädigten Geländer an der Seebrücke
    - von Stadtrat Jöckel zu Bushaltestelle am Schönbühl

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