Stadtratssitzung am 20. März 2014

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Straßenbenennung »Hans-Furttenbach-Weg«
4. Vorlage des Jahresabschlusses 2012 der Bäderbetriebe Lindau gem. § 25 Abs. 3 EBV
5. Feststellung der Jahresrechnungen 2012 gem. Art. 102 Abs. 3 GO und der Jahresabschlüsse 2012 gem. § 25 Abs. 3 EBV
6. Verwendung des Jahresgewinnes 2012/Behandlung des Jahresverlustes 2012
   - der Stadtentwässerungswerke gem. § 25 Abs. 3 EBV
   - der Bäderbetriebe gem. § 25 Abs. 3 EBV
   - des Senioren- und Pflegeheims Reutin gem. § 10 WkPV und VV hierzu
   - des Regiebetriebes Krematorium
   - des Regiebetriebes Parkraumbewirtschaftung
   - des Regiebetriebes Grundstücksmanagement
   - des Regiebetriebes Gebäude- und Energiemanagement
   - der Lindau Tourismus und Kongress GmbH (LTK)
7. Entlastung des Oberbürgermeisters gem. Art. 102 Abs. 3 GO
8. Limare und Strandbad Eichwald
   a) Zuschussreduzierung 2014
   b) Anpassung Projektauftrag Bäderkonzept
9. Parkgebühren Gebührenhöhe der 24-Std.-Karte für Wohnmobile am Parkplatz Blauwiese
10. 5. Änderung der Sondernutzungssatzung: § 8 Wahlwerbung
11. Altlastsanierung Deponie Wiese Heuried
    - Zuschussvertrag über die Sanierung der Deponie Wiese Heuried mit der Gesellschaft zur Altlastsanierung in Bayern mbH (GAB)
    - Nicht förderfähige Maßnahmen
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
    - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 111 »Ludwig-Kick-Straße/Ecke Rennerle«
    - Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 111 »Ludwig-Kick-Straße/Ecke Rennerle«
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen zur erneuten öffentlichen Auslegung (Es wurden keine Stellungnahmen vorgebracht.)
    - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
15. Organisationsentwicklung »Technische Betriebe« - Grundsatzbeschluss

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Vorlage des Jahresabschlusses 2012 der Bäderbetriebe Lindau gem. § 25 Abs. 3 EBV
4. Feststellung der Jahresrechnungen 2012 gem. Art. 102 Abs. 3 GO und der Jahresabschlüsse 2012 gem. § 25 Abs. 3 EBV
5. Verwendung des Jahresgewinnes 2012/Behandlung des Jahresverlustes 2012
   - der Stadtentwässerungswerke gem. § 25 Abs. 3 EBV
   - der Bäderbetriebe gem. § 25 Abs. 3 EBV- des Senioren
   - und Pflegeheims Reutin gem. § 10 WkPV und VV hierzu
   - des Regiebetriebes Krematorium
   - des Regiebetriebes Parkraumbewirtschaftung
   - des Regiebetriebes Grundstücksmanagement
   - des Regiebetriebes Gebäude- und Energiemanagement
   - der Lindau Tourismus und Kongress GmbH (LTK)
6. Entlastung des Oberbürgermeisters gem. Art. 102 Abs. 3 GO
7. Limare und Strandbad Eichwald
   a) Zuschussreduzierung 2014
8. Parkgebühren
   Gebührenhöhe der 24-Std.-Karte für Wohnmobile am Parkplatz Blauwiese
9. 5. Änderung der Sondernutzungssatzung: § 8 Wahlwerbung
10. Altlastsanierung Deponie Wiese Heuried
    - Zuschussvertrag über die Sanierung der Deponie Wiese Heuried mit der Gesellschaft zur Altlastsanierung in Bayern mbH (GAB)
    - Nicht förderfähige Maßnahmen
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
    - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 111 »Ludwig-Kick-Straße/Ecke Rennerle«
    - Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 111 »Ludwig-Kick-Straße/Ecke Rennerle«
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen zur erneuten öffentlichen Auslegung
    - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauG
14. Organisationsentwicklung »Technische Betriebe« - Grundsatzbeschluss

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