Stadtratssitzung am 22. Februar 2017

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Verkehrsstation Lindau-Reutin – Vorstellung der Vorentwurfsplanung (mündlicher Vortrag)
4. Antrag der Bunten Liste - Öffentliche Ausschreibung beim Verkauf städt. Immobilien
5. Erste Änderung der Werbeanlagensatzung (WAS)
6. Bebauungsplan Nr. 55b »2. Erweiterung Westliches Wannental“: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
7. Vorkaufssatzung zur Sicherung der im Flächennutzungsplan dargestellten Erweiterungsfläche für die Kläranlage der städtischen Garten- und Tiefbaubetriebe
8. Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau – Sachstandsbericht (mündlicher Vortrag)
9. Zwanziger Straße
   a) Kostenfortschreibung
   b) Beitragsrechtliche Einordnung
   c) Straßenbeleuchtung
   
   Die Tagesordnung wurde um folgenden Tagesordnungspunkt ergänzt:
   Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 121 “Bahnflächen Insel“ - Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Cavazzen Lindau
   - Unterfahrung Berliner Platz - Planungsvereinbarung
   - Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen hier: Vergaben - »Sanierung und bedarfsgerechte Erweiterung der Inselhalle Lindau«
   - Entwicklung Coca-Cola Areal
   - Therme Lindau
   - Parkraumkonzept Lindau
3. Verkehrsstation Lindau-Reutin - Vorstellung der Vorentwurfsplanung
4. Antrag der Bunten Liste - Öffentliche Ausschreibung beim Verkauf städt. Immobilien
5. Erste Änderung der Werbeanlagensatzung (WAS)
6. Bebauungsplan Nr. 55b »2. Erweiterung Westliches Wannental“:
   Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
7. Vorkaufssatzung zur Sicherung der im Flächennutzungsplan dargestellten Erweiterungsfläche für die Kläranlage der städtischen Garten- und Tiefbaubetriebe
8. Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau - Sachstandsbericht
9. Zwanziger Straße
   a) Kostenfortschreibung
   b) Beitragsrechtliche Einordnung
   c) Straßenbeleuchtung
10. Veränderungssperre zum Bebauungsplan 121 »Bahnflächen Insel«
    - Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
11. Änderung der Ausschussbesetzung
12. Änderung der Vertreter der Stadt für die Organe fremder Körperschaften
13. Verschiedenes
    - Ansiedlung einer Gaststätte mit Spielautomaten am Römerpark
    - U&D auf der Hinteren Insel

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