Stadtratssitzung am 23. Oktober 2019

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Beteiligungsbericht 2018
4. Jahresabschluss 2018 - Natur in Lindau 2021 gGmbH
5. Neubau Kindertageseinrichtung im Stadtteil Zech
6. Siebte Änderung der Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages
7. Bürgerbegehren »Karl-Bever-Platz«
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 neu “Gewerbegebiet Heuriedweg“, 1. Änderung “Kaufland“
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
   - Billigungsbeschluss zur überarbeiteten Fassung Stand 04.06.2019 sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB
9. Beseitigung BÜ Bregenzer Straße - Planungsfortschreibung
10. Mobilitätskonzept Natur in Lindau 2021

 Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgabe
   - Wahlausschuss
   - Verleihung des European Energy Gold -Award (EEA) an die Stadt Lindau (B)
   - Rahmenplan Hintere Insel
   - Einweihung Kunstrasenplatz
   - Antrag der Bunten Liste zu Einwegbechern
3. Beteiligungsbericht 2018
4. Jahresabschluss 2018 - Natur in Lindau 2021 gGmbH
5. Neubau Kindertageseinrichtung im Stadtteil Zech
6. Siebte Änderung der Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages
7. Bürgerbegehren »Karl-Bever-Platz«
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiet Heuriedweg«, 1. Änderung Kaufland
9. Beseitigung BÜ Bregenzer Straße - Planfortschreibung
10. Mobilitätskonzept Natur in Lindau 2021
11. Ausweisung Halteverbote:Saisonal (Winterdienst) und dauerhaft (Stadbus/Feuerwehr)
12. Anfragen von
    - Stadträtin Rundel zum Bahnübergang Lotzbeck
    - Stadträtin Rundel / Stadträtin Dr. Lorenz-Meyer zu einem Zebrastreifen in der Zwanziger Straße, Höhe Milchpilz sowie der Einfahrt für Radfahrer
    - Stadträtin Dorfmüller / Stadträtin Sommerweiß zur Jugendarbeit
    - Stadtrat Müller zum Fichtenwald bei der Kläranlage
    - Stadtrat Jöckel zum Feuerwehrgutachten

Veranstaltung exportieren