Stadtratssitzung am 24. Juni 2020

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Verabschiedung von Stadtbaudirektor Georg Speth
4. Stadtratsbeschluss zur Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen
5. Antrag der AfD zu Flüchtlingshilfsprojekten
6. Haushalt 2020
   a) Auswertung Stadtrats-Workshop
   b) Entlastungsmaßnahmen
   (mündlicher Vortrag)
7. 16t-Beschränkung Schönbühl; Änderung Gültigkeit nur noch für »Durchgangsverkehr«
8. Einrichtung eines Klimabeirates
9. Karl-Bever-Platz;
   Vorschlag über den nächsten Schritt eines Bürgerbeteiligungsprozesses
10. Änderung von Bebauungsplänen mit dem Ziel des Ausschlusses von Beherbergungsbetrieben
    a) 6. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 79 »Rickenbacher Wiesen«
    b) 8. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 73 »Erweiterung des Gewerbegebietes«
    c) 2. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 96 »Gewerbegebiet an der Autobahn«
    d) Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 33 »Lehmgrubenweg«
11. Erlass von Veränderungssperren für vier Bebauungspläne
    a) 6. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 79 »Rickenbacher Wiesen«
    b) 8. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 73 »Erweiterung des Gewerbegebietes«
    c) 2. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 96 »Gewerbegebiet an der Autobahn«
    d) 1. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 33 »Lehmgrubenweg«
12. Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Lindau (B)
13. Einführung der Echt-Bodensee-Card (EBC) zum Jahr 2021
14. Beseitigung BÜ Langenweg und Bregenzer Straße - Sachstand
15. Umwandlung der LWB Lindauer Wohnbau GmbH & Co. OHG zur GmbH

 Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Öffentliche Auftragsbekanntgaben, Projekt Cavazzen
   - Interimsparkplätze auf der Insel
   - Livestreaming von Stadtratssitzungen
   - Finanzworkshop des Stadtrates
3. Verabschiedung von Stadtbaudirektor Georg Speth
4. 16t-Beschränkung Schönbühl; Änderung Gültigkeit nur noch für »Durchgangsverkehr«
5. Einrichtung eines Klimabeirates
6. Karl-Bever-Platz;
   Vorschlag über den nächsten Schritt eines Bürgerbeteiligungsprozesses
7. 7. Änderung von Bebauungsplänen mit dem Ziel des Ausschlusses von Beherbergungsbetrieben
   a) 6. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 79 »Rickenbacher Wiesen«
   b) 8. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 73 »Erweiterung des Gewerbegebietes«
   c) 2. Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 96 »Gewerbegebiet an der Autobahn«
   d) Änderung »Beherbergungsbetriebe« des Bebauungsplanes Nr. 33 »Lehmgrubenweg«
8. Bebauungsplan Nr. 79 »Rickenbacher Wiesen«
   - Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
9. Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Lindau (B)
10. Einführung der Echt-Bodensee-Card (EBC) zum Jahr 2021
11. Beseitigung BÜ Langenweg und Bregenzer Straße - Sachstand
12. Umwandlung der LWB Lindauer Wohnbau GmbH & Co. OHG zur GmbH
13. Anfragen
    - der letzten Stadtratssitzung von Bürgermeisterin Dorfmüller und Stadtrat Müller
    - Stadträtin Rundel zu Zebrastreifen in der Zwanzigerstraße
    - Stadtrat Müller zur Baustelle an der Seeseite der Maxkaserne
    - Stadtrat Krühn zum abgebauten Briefkasten am Cavazzen

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