Stadtratssitzung am 24. Mai 2017

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Verabschiedung des Kommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Lindau (B) und Bestätigung der Wahl des neuen Kommandanten und seines Stellvertreters
4. Ausscheiden von Stadtrat Dr. Thomas Zipse und Vereidigung von Herrn Andreas Reich als Listennachfolger
5. Änderung der Ausschussbesetzung durch die Listennachfolge von Herrn Andreas Reich und den Fraktionswechsel von Stadträtin Miriam Ederer
6. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung
   a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
   b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016
7. Ergebnis der Jahresrechnung 2016
8. Sozialgerechte Bodennutzung Lindau (B)
   - Fassung des Grundsatzbeschlusses
9. Bebauungsplan Oberes Rothenmoos (Teil 1)
   - Beschluss der Stellungnahmen nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB
   - Beschluss zur erneuten Auslegung nach § 4a (3) BauGB
   Teil 2 (Anlage)
10. Beitritt zum BODO
    - Grundsatzbeschluss (Tischvorlage)
11. Antrag der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Oberzentrum Lindau-Bregenz
12. Änderung der Betriebssatzung der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau (B)
13. Neubau Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau (B)

Die Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt ergänzt:

Klimaschutz im Radverkehr – Finanzierung
a) KLiMo-Stationen
b) Aufwertung Bodenseeradweg
(Tischvorlage)

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Situation Kindertagesbetreuung
   - LZ-Bericht über die Mitgliederversammlung der Musikschule Lindau
   - Projekt Cavazzen
   - Unterfahrung Berliner Platz
   - Organisiertes Betteln / unerlaubte Straßenmusik - verstärkte Kontrollen durch die Bauverwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Lindau
3. Verabschiedung des Kommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Lindau (B) und Bestätigung der Wahl des neuen Kommandanten und seines Stellvertreter
4. Ausscheiden von Stadtrat Dr. Thomas Zipse und Vereidigung von Herrn Andreas Reich als Listennachfolger
5. Änderung der Ausschussbesetzung durch die Listennachfolge von Herrn Andreas Reich und den Fraktionswechsel von Stadträtin Miriam Ederer
6. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung
   a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
   b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016
7. Ergebnis der Jahresrechnung 2016
8. Sozialgerechte Bodennutzung Lindau (B)
   - Fassung des Grundsatzbeschlusses
9. Bebauungsplan Oberes Rothenmoos
   - Beschluss der Stellungnahmen nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB
   - Beschluss zur erneuten Auslegung nach § 4a (3) BauGB
   Anlage Teil 1
   Anlage Teil 2
10. Beitritt zum BODO
    - Grundsatzbeschluss
11. Antrag der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Oberzentrum Lindau-Bregenz
12. Änderung der Betriebssatzung der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau (B)
13. Neubau Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau (B)
14. Klimaschutz im Radverkehr - Finanzierung
    a) KLiMo-Stationen
    b) Aufwertung Bodenseeradweg
15. Antrag von Stadtrat Jöckel vom 19.05.2017 zur Ausübung eines Vorkaufsrechtes
16. Anfragen
    - von Stadträtin Rundel zur Parksituation am Bolzplatz an der Thierschbrücke
    - von Stadträtin Dorfmüller zum interfraktionellen Antrag zur Mittelschule Aeschach
    - von Stadträtin Dr. Lorenz-Meyer zum Stand der Behindertentoilette im Neuen Rathaus

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