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Stadtratssitzung am 25. Oktober 2017

25.10.2017
18:00 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Vereidigung von Herrn Andreas Ober als Listennachfolger der Freien Bürgerschaft
  4. Änderung der Ausschussbesetzung durch die Listennachfolge von Herrn Andreas Ober
  5. Bäderbetriebe Lindau (B) - Vollzug der Eigenbetriebsverordnung
    a) Jahresabschluss 2016
    b) Vermögensplanabgleich 2016
    c) Entlastung der Werkleitung 2016
  6. Auflösung der unselbständigen Stiftungen
  7. Beteiligungsbericht 2016
  8. Änderung der Parkgebührenordnung
  9. Stadtbus - Haltestellenkonzept
    - Grundsatzbeschluss

Die Tagesordnung wurde um folgenden Tagesordnungspunkt ergänzt:

-Änderung der Ausschussbesetzung der LI

Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
    - Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse
    Hier: Vergaben - »Sanierung und bedarfsgerechte Erweiterung der Inselhalle Lindau«
  3. Vereidigung von Herrn Andreas Ober als Listennachfolger der Freien Bürgerschaft
  4. a) Änderung der Ausschussbesetzung durch die Listennachfolge von Herrn Andreas Ober
    b) Änderung der Ausschussbesetzung der LI
  5. Bäderbetriebe Lindau (B)- Vollzug der Eigenbetriebsverordnung
    a) Jahresabschluss 2016
    b) Vermögensplanabgleich 2016
    c) Entlastung der Werkleitung 2016
  6. Auflösung der unselbständigen Stiftungen
  7. Beteiligungsbericht 2016
  8. Änderung der Parkgebührenordnung
  9. Stadtbus - Haltestellenkonzept
    - Grundsatzbeschluss
  10. Anfragen
    - von Stadtrat Jöckel zum Achrainweg
    - von Stadtrat Kiss zur Therme
    - von Stadtrat Hummler zu einer Fußstreife der Polizei
    - von Stadtrat Freiberg zur Ampelschaltung an der Ludwig-Kick-Straße / Anheggerstraße und zur Schiffswerfte


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