Stadtratssitzung am 25. September 2019

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Motorradstellplätze auf der Insel
4. Parkplatzkonzept 2020
   a) Maßnahmenkonzept
   b) Änderung der Parkgebührenordnung
5. Ratsbegehren Karl-Bever-Platz
6. Interimsparkplatz Cofely und BImA – Baubeschluss
   (mündlicher Vortrag)
7. Städtische Gesellschaften
   hier: Anpassung der Stellvertreterregelung
8. Jahresabschluss 2018 der IML Immobilien Management Lindau
9. Jahresabschluss 2018 der GWG Lindauer Wohnungsgesellschaft mbH
10. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co. KG
    Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Lindau (B) Verwaltungs-GmbH
    Jahresabschluss 2018 der der Stadtverkehr (B) GmbH
    Jahresabschluss 2018 der der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
11. Jahresabschluss 2018 der Lindau Tourismus und Kongress GmbH
12. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung;
    Nachtragshaushaltsplan 2019 und Finanzplan 2018 - 2022
13. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Lindau (B) für das Jahr 2019
14. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss des Durchführungsvertrages
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
16. Übergangslösung Berliner Platz - Baubeschluss
17. Jahresbericht der Stadtwerke Lindau (B)
    (mündlicher Vortrag)

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Löschfahrzeuges (LF 10) für die Feuerwehr Lindau (B)
   - Neubau GTL - Vergabe Totalunternehmerleistung
   - Betrauung der Stadtverkehr GmbH mit einer zusätzlichen Linie »P+R«
   - Veränderte Linienführung auf der Insel
   - Freistellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Lindau
3. Motorradstellplätze auf der Insel
4. Parkplatzkonzept 2020
   a) Maßnahmenkonzept
   b) Änderung der Parkgebührenordnung
5. Ratsbegehren Karl-Bever-Platz
6. Interimsparkplatz Cofely und BImA - Baubeschluss
7. Städtische Gesellschaften
   hier: Anpassung der Stellvertreterregelung
8. Jahresabschluss 2018 der IML Immobilien Management Lindau
9. Jahresabschluss 2018 der GWG Lindauer Wohnungsgesellschaft mbH
10. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co. KG
    Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Lindau (B) Verwaltungs-GmbH
    Jahresabschluss 2018 der der Stadtverkehr (B) GmbH
    Jahresabschluss 2018 der der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
11. Jahresabschluss 2018 der Lindau Tourismus und Kongress GmbH
12. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung;
    Nachtragshaushaltsplan 2019 und Finanzplan 2018 - 2022
13. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Lindau (B) für das Jahr 2019
14. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss des Durchführungsvertrages
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
16. Übergangslösung Berliner Platz - Baubeschluss

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