Stadtratssitzung am 26. Juni 2019

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Prozessstruktur zur Neuausrichtung der Jugendarbeit in Lindau
4. Parkplatzkonzept 2020/2021 – Interimsparkplätze 
   (mündlicher Vortrag)
5. Motorradstellplätze auf der Insel
6. Bahnübergänge im Bahnknoten Lindau - Sachstandsbericht
7. Planfeststellung der ABS 48 für die Planfeststellungsabschnitte PFA 16, 17 und 18 - Gestaltung der Schallschutzwände
8. Bebauungsplan Nr. 128 »Karl-Bever-Platz« mit paralleler Flächennutzungsplanänderung
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
   - Beschluss zur Feststellung der 2. Flächennutzungsplanänderung »Karl-Bever-Platz«
   - Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 128 “Karl-Bever-Platz“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
9. Bebauungsplan Nr. 119 «Campingpark Gitzenweiler Hof«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
   - Städtebaulicher Vertrag
   - Billigung des Bebauungsplanentwurfs
   - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
10. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften
    »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss des Durchführungsvertrages
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften „Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH“
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
    Teil 1
    Teil 2
    Teil 3
    Teil 4
    Teil 5
12. Achrainweg - weiteres Vorgehen

 Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgabe
   - Bahnübergänge Zeltplatz und Eichwaldstraße
   - FC Bayern München Fußballspiel
3. Prozessstruktur zur Neuerung des Jugendarbeit in Lindau
4. Parkplatzkonzept 2020/2021 - Interimsparkplätze
5. Motorradstellplätze auf der Insel
6. Bahnübergänge im Bahnknoten Lindau - Sachstandsbericht
7. Planfeststellung der ABS 48 für die Planfeststellungsabschnitte PFA 16, 17 und 18
   - Gestaltung der Schallschutzwände
8. Bebauungsplan Nr. 128 »Karl-Bever-Platz« mit paralleler Flächennutzungsplanänderung
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
   - Beschluss zur Feststellung der 2. Flächennutzungsplanänderung »Karl-Bever-Platz"- Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 128 "Karl-Bever-Platz" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
9. Bebauungsplan Nr. 119 «Campingpark Gitzenweiler Hof«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
   - Städtebaulicher Vertrag
   - Billigung des Bebauungsplanentwurfs- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 89 mit integriertem Grünordnungsplan und integrierten örtlichen Bauvorschriften »Betriebserweiterung der Lindauer Bodensee-Fruchtsäfte GmbH«
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
    Die Sitzungsvorlage finden Sie unter der Tagesordnung unter dem Tagesordnungspunkt 11.
11. Anfragen
    - Stadtrat Gebhard zur S-Bahn Anbindung von der Schweiz
    - Stadtrat Kiss zum positiven Jahresergebnis
    - Stadtrat Guggenmos zum Treibholz
    - Stadtrat Krühn zur Straßenmusik auf der Insel

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