Stadtratssitzung am 26. Oktober 2016

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Bürgerfragestunde
4. Beteiligungsbericht 2015
5. Neuregelung der juristischen Person des öffentlichen Rechts im UStG
6. Bebauungsplan Nr. 24 »Im vorderen Weyen«, 5. Änderung im Bereich »Karl-Wolfart-Straße«: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur förmlichen Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
7. Bebauungsplan Nr. 115 »Paradiesweg«: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
8. Erlass einer neuen Winterdienstordnung
9. Zweiter Nahverkehrsplan - Beschluss
   - Anlage
10. Jahresabschluss 2015 der IML
11. Statusbericht Inselhalle Lindau (Tischvorlage)

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
     hier: Vergaben - »Sanierung und bedarfsgerechte Erweiterung der Inselhalle Lindau«
   - zur Aufnahme in die AGFK
3. Bürgerfragestunde
4. Beteiligungsbericht 2015
5. Neuregelung der juristischen Person des öffentlichen Rechts im UStG
6. Bebauungsplan Nr. 24 »Im vorderen Weyen«, 5. Änderung im Bereich »Karl-Wolfart-Straße«: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur förmlichen Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
7. Bebauungsplan Nr. 115 »Paradiesweg«: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
8. Erlass einer neuen Winterdienstordnung
9. Zweiter Nahverkehrsplan - Beschluss
10. Jahresabschluss 2015 der IML
11. Statusbericht Inselhalle Lindau
12. Anfrage von Stadtrat Brombeiß zu einem Termin mit dem staatlichen Bauamt wegen dem Berliner Platz

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