Stadtratssitzung am 27. Februar 2020

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Parkgebührenordnung
4. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über verkaufsoffene Sonn-/Feiertage im Jahr 2020
5. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über den Ladenschluss in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten im Jahr 2020
6. BÜ Lotzbeck - Planungsbeschluss
7. Stadtverkehr Lindau
   hier: Neue Antriebstechnologien
8. Bebauungsplan Nr. 63a »Oberes Rothenmoos»
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
   - Billigungsbeschluss sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB
9. Stellplatzsatzung Lindau (B)
   - Beschluss der Satzung
10. Änderung der Sondernutzungssatzung
11. Vorstellung der Globalberechnung und Satzungsänderung EWS/BGS-EWS
12. Motorradabstellplätze Therese-von-Bayern-Platz
13. Inselbähnchen – Vergabekriterien
    (mündlicher Vortrag)

 Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
   - Verlegung des Wochenmarktes aufgrund anderer Veranstaltungen auf dem Therese-von-Bayern-Platz
   - Bürgerbeteiligung
3. Parkgebührenordnung
4. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über verkaufsoffene Sonn-/Feiertage im Jahr 2020
5. Erlass einer Verordnung der Stadt Lindau (Bodensee) über den Ladenschluss in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten im Jahr 2020
6. BÜ Lotzbeck - Planungsbeschluss
7. Stadtverkehr Lindau
   hier: neue Antriebstechnologien
8. Bebauungsplan Nr. 63a »Oberes Rothenmoos»
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
   - Billigungsbeschluss sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB
9. Stellplatzsatzung Lindau (B)
   - Beschluss der Satzung
10. Änderung der Sondernutzungssatzung
11. Vorstellung der Globalrechnung und Satzungsänderung EWS/BGS-EWS
12. Motorradabstellplätze Therese-von-Bayern-Platz
13. Inselbähnchen - Vergabekriterien
14. Anfragen
    - Stadtrat M. Kaiser zum Essen in der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr in der Inselhalle
    - Stadtrat Brombeiß zur Beflaggung am 10. März »Eine Flagge für Tibet«

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