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Stadtratssitzung am 27. Mai 2020

27.05.2020
18:00 Uhr
Saal Bayern in der Inselhalle Lindau

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Prozessstruktur und Konzept zur Neuausrichtung der Jugendarbeit in Lindau
  3. Bekanntgaben
  4. Neubesetzung des Umlegungsausschusses
  5. Haushalt 2020
    Weiteres Vorgehen
  6. Inselhalle Lindau - Finanzierung
  7. Neubau eines B&B Hotels an der Robert-Bosch-Straße mit 280 Betten
  8. Änderung der Wochenmarktsatzung
  9. Inkrafttreten der Satzungsänderung der Entwässerungssatzung und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  10. Aufgabenübertragung gemäß. Art. 9 BayÖPNVG auf die Große Kreisstadt Lindau (B)
  11. Straßenbeleuchtungsvertrag- Durchführung der Ausschreibung
  12. Städtischer Kernhaushalt
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  13. Regiebetrieb Krematorium
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  14. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  15. Regiebetrieb Grundstücksmanagement
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  16. Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  17. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung
    a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020
    b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2019

 Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Prozessstruktur und Konzept zur Neuausrichtung der Jugendarbeit in Lindau
  3. Bekanntgaben
    - zur Arbeitsausstattung der Stadträte (Visitenkarten, E-Mail Adressen, Mundschutzbox)
    - zur technischen Ausstattung- zu einem Stadtratsworkshop »Finanzen«
    - zum Vorgehen bei Anfragen
    - Schulungen für Stadtratsmitglieder als Webinar
    - Veranstaltungen mit der IHK
    - Bürgerbeteiligung
    - erneute Anfrage zum GTL-Neubau
  4. Neubesetzung des Umlegungsausschusses
  5. Haushalt 2020
    Weiteres Vorgehen
  6. Inselhalle Lindau - Finanzierung
  7. Neubau eines B&B Hotels an der Robert-Bosch-Straße mit 280 Betten
  8. Änderung der Wochenmarktsatzung
  9. Inkrafttreten der Satzungsänderung der Entwässerungssatzung und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  10. Aufgabenübertragung gemäß. Art. 9 BayÖPNVG auf die Große Kreisstadt Lindau (B)
  11. Straßenbeleuchtungsvertrag
    - Durchführung der Ausschreibung
  12. Städtischer Kernhaushalt
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  13. Regiebetrieb Krematorium
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  14. Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  15. Regiebetrieb Grundstücksmanagement
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  16. Regiebetrieb Gebäude- und Energiemanagement
    Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2019
  17. Kick-Oberreit'sche Jugendstiftung
    a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020
    b) Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2019
  18. Anfragen von
    - Stadtrat Hummler zu Sitzbänken in der Maximilianstraße
    - Bürgermeisterin Dorfmüller zu den Bushaltestellen am Bahnhof
    - Stadtrat Müller zu den beschlossenen Motorradstellplätzen auf der Insel
    - Stadtrat M. Kaiser zu den Parkmünzen
    - Stadtrat Krühn zur Bepflanzung an der Römerschanze

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