Stadtratssitzung am 28. Januar 2015

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bürgerfragestunde
3. Bekanntgaben
4. Ausschussbesetzung
   hier: Antrag der ödp/FW auf Änderung der Besetzung des Projektausschusses Inselhalle
5. Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112 »Hangnachweg“
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Äußerungen gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
   - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. Abs. 3 (2). BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
7. Projekt Inselhalle
   hier: Baumfällmaßnahmen
8. Antrag aus der Bürgerversammlung vom 24.11.2014 auf Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
9. Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB-Zwischenbericht
10. Digitale Schranke des ORF;
    Antrag der CSU-Fraktion auf Intervention über die Bayer. Staatskanzlei

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bürgerfragestunde
3. Bekanntgaben
4. Ausschussbesetzung
   hier: Antrag der ödp/FW auf Änderung der Besetzung des Projektausschusses Inselhalle
5. Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112 »Hangnachweg"
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Äußerungen gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
   - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. Abs. 3 (2) BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
7. Projekt Inselhalle
   hier: Baumfällmaßnahmen
8. Antrag aus der Bürgerversammlung vom 24.11.2014 auf Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
9. Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB-Zwischenbericht
10. Digitale Schranke des ORF;
    Antrag der CSU-Fraktion auf Intervention über die Bayer. Staatskanzlei
11. Anfrage

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