Stadtratssitzung am 28. Oktober 2015

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung:

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 115 »Paradiesweg“
   - Aufstellungsbeschluss
   - Beschluss zur frühzeitigen Auslegung gem. § 3(1) BauGB
   - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
4. Optimierung des Stadtbusbetriebes
5. Geschäftsordnung für den Stadtrat;
   a. SPD-Antrag zum Sitzungsbeginn um 17.00 Uhr
   b. Bürgerfragestunde
6. Petition wegen Informationsfreiheitssatzung
7. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B), Wirtschaftsplan 2015 -Änderung
8. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Lindau (B) für das Jahr 2015
9. Beteiligungsbericht 2014
10. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
11. Zusätzliche Interimsparkplätze auf der Insel
12. Elektrifizierung Südbahn - Rückzahlung der Vorfinanzierungskosten der Vorplanung

Niederschrift:

1. Tagesordnung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr 115 „Paradiesweg“
3. Optimierung des Stadtbusbetriebes
4. Geschäftsordnung für den Stadtrat
   a) SPD-Antrag zum Sitzungsbeginn um 17.00 Uhr
   b) Bürgerfragestunde
   c) BL-Antrag zum Sitzungsende um 22.30 Uhr
5. Petition wegen Informationsfreiheitssatzung
6. Eigenbetrieb Bäderbetriebe Lindau (B), Wirtschaftsplan 2015 - Änderung
7. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Lindau (B) für das Jahr 2015
8. Beteiligungsbericht 2014
9. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
10. Zusätzliche Interimsparkplätze auf der Insel
11. Elektrifizierung Südbahn – Rückzahlung der Vorfinanzierungskosten der Vorplanung
12. Anfrage von Stadträtin Dr. Lorenz-Meyer zur Beschilderung und Zugänglichkeit der Behindertentoiletten am Aeschacher Friedhof und im Neuen Rathaus

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