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zurückliegende Stadtrats- und Ausschusssitzungen



Stadtratssitzung am 28. September 2016

28.09.2016
18:00 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Antrag von Herrn Stadtrat Peter Borel auf Entlassung aus dem Ehrenamt
  4. Vereidigung von Frau Renate Schmid als Listennachfolgerin
  5. Änderung der Ausschussbesetzung
  6. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. 110 »Thermal- und Freizeitbad, Eissporthalle«
    Anlage 1 - FNP-Änderung
    Anlage 2 - FNP-Begründung
  7. Bebauungsplan Nr. 110 »Thermal- und Freizeitbad, Eissporthalle«:
    Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

    Anlage 1 - Geotechnischer Baugrundschnitt I-I'
    Anlage 2 - Sachstand für weitere Untersuchungen
    Anlage 3 - VEP - Ansicht Ost
    Anlage 4 - VEP - Ansicht Süd
    Anlage 5 - VEP - Ansicht West
    Anlage 6 - VEP - Dachaufsicht
    Anlage 7 - VEP - Erdgeschoss
    Anlage 8 - VEP - Obergeschoss
    Anlage 9 - VEP - Untergeschoss
    Anlage 10 - VEP - Schnitt A-A
    Anlage 11 - VEP - Schnitt B-B
    Anlage 12 - VEP - Entwurfsplanung Teil Ost
    Anlage 13 - VEP - Entwurfsplanung Teil West
    Anlage 14 - VEP - RW-Konzept
    Anlage 15 - VEP - Schnitte A-C
    Anlage 16 - VEP - Schnitte D-E
    Anlage 17 - Ergänzender Geotechnischer Bericht
    Anlage 18 - Beschreibung Betriebskonzept
    Anlage 19 - BPlan - Begründung
    Anlage 20 - BPlan - Entwurf
    Anlage 21 - Festsetzungen
    Anlage 22 - Geotechnischer Vorbericht
    Anlage 23 - Gutachten Bausubstanzprüfung
    Anlage 24 - Proben
    Anlage 25 - Schadstoff- und Versickerungsprüfung
    Anlage 26 - Schalltechnisches Gutachten
    Anlage 27 - VEP - Ansicht Nord
    Anlage 28 - Verkehrsuntersuchung Therme
    Anlage 29 - Verkehrsuntersuchung Therme/Verkehrserzeugung
    Anlage 30 - Stellplatzbedarf
    Anlage 31 - Stellungnahmen zum Scoping
    Anlage 32 - Umweltbericht
    Anlage 33 - Umweltgeologische sedimentologische Bewertung
  8. Bebauungsplan Nr. 56 »Mädchengymnasium«, 5. Änderung »Wohnbebauung nördlicher Stegmühlenweg«: Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur förmlichen Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
    Anlage 1 - BPlan - Begründung
    Anlage 2 - BPlan - Entwurf
    Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Einschätzung
    Anlage 4 - Schalltechnische Stellungnahme
    Anlage 5 - Schalltechnische Untersuchung
  9. Bebauungsplan Nr. 114 »Hoeckle-Areal«: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
    Anlage 1 - Artenschutzrechtliche Einschätzung
    Anlage 2- Schalltechnische Untersuchung
    Anlage 3 -BPlan - Begründung
    Anlage 4 -BPlan - Festsetzungen
  10. Wissenspfad des Kuratoriums für die Tagungen der Nobelpreisträger in Lindau
    - Gestaltungs- und Ideenkonzept
  11. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung;
    Lagebericht 2015 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015
  12. Ersatzneubau der Thierschbrücke
    a) Kreuzungsvereinbarung
    b) Baubeschluss
  13. Optimierung der Straßenbeleuchtung - Zwischenbericht und Beschluss eines Energieeffizienzkonzeptes
  14. Klimaschutz im Radverkehr

Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
    - zur Projekthomepage www.lindaubaut.lindau.de
    - zur Unterfahrung Berliner Platz
    - zum Lärmschutz bei der Elektrifizierung der Bahnlinie München - Lindau
  3. Antrag von Herrn Stadtrat Peter Borel auf Entlassung aus dem Ehrenamt
  4. Vereidigung von Frau Renate Schmid als Listennachfolgerin
  5. Änderung der Ausschussbesetzung
  6. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. 110 »Thermal- und Freizeitbad, Eissporthalle«
  7. Bebauungsplan Nr. 110 »Thermal- und Freizeitbad, Eissporthalle«:
    Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
  8. Bebauungsplan Nr. 56 »Mädchengymnasium«, 5. Änderung »Wohnbebauung nördlicher Stegmühlenweg«:
    Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur förmlichen Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
  9. Bebauungsplan Nr. 114 »Hoeckle-Areal«: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
  10. Wissenspfad des Kuratoriums für die Tagungen der Nobelpreisträger in Lindau
    - Gestaltungs- und Ideenkonzept
  11. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung;
    Lagebericht 2015 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015
  12. Ersatzneubau der Thierschbrücke
    a) Kreuzungsvereinbarung
    b) Baubeschluss
  13. Optimierung der Straßenbeleuchtung - Zwischenbericht und Beschluss eines Energieeffizienzkonzeptes
  14. Klimaschutz im Radverkehr

 


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