Stadtratssitzung am 28. September 2016

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Antrag von Herrn Stadtrat Peter Borel auf Entlassung aus dem Ehrenamt
4. Vereidigung von Frau Renate Schmid als Listennachfolgerin
5. Änderung der Ausschussbesetzung
6. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. 110 »Thermal- und Freizeitbad, Eissporthalle«
   Anlage 1 - FNP-Änderung
   Anlage 2 - FNP-Begründung
7. Bebauungsplan Nr. 110 »Thermal- und Freizeitbad, Eissporthalle«:
   Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
   Anlage 1 - Geotechnischer Baugrundschnitt I-I'
   Anlage 2 - Sachstand für weitere Untersuchungen
   Anlage 3 - VEP - Ansicht Ost
   Anlage 4 - VEP - Ansicht Süd
   Anlage 5 - VEP - Ansicht West
   Anlage 6 - VEP - Dachaufsicht
   Anlage 7 - VEP - Erdgeschoss
   Anlage 8 - VEP - Obergeschoss
   Anlage 9 - VEP - Untergeschoss
   Anlage 10 - VEP - Schnitt A-A
   Anlage 11 - VEP - Schnitt B-B
   Anlage 12 - VEP - Entwurfsplanung Teil Ost
   Anlage 13 - VEP - Entwurfsplanung Teil West
   Anlage 14 - VEP - RW-Konzept
   Anlage 15 - VEP - Schnitte A-C
   Anlage 16 - VEP - Schnitte D-E
   Anlage 17 - Ergänzender Geotechnischer Bericht
   Anlage 18 - Beschreibung Betriebskonzept
   Anlage 19 - BPlan - Begründung
   Anlage 20 - BPlan - Entwurf
   Anlage 21 - Festsetzungen
   Anlage 22 - Geotechnischer Vorbericht
   Anlage 23 - Gutachten Bausubstanzprüfung
   Anlage 24 - Proben
   Anlage 25 - Schadstoff- und Versickerungsprüfung
   Anlage 26 - Schalltechnisches Gutachten
   Anlage 27 - VEP - Ansicht Nord
   Anlage 28 - Verkehrsuntersuchung Therme
   Anlage 29 - Verkehrsuntersuchung Therme/Verkehrserzeugung
   Anlage 30 - Stellplatzbedarf
   Anlage 31 - Stellungnahmen zum Scoping
   Anlage 32 - Umweltbericht
   Anlage 33 - Umweltgeologische sedimentologische Bewertung
8. Bebauungsplan Nr. 56 »Mädchengymnasium«, 5. Änderung »Wohnbebauung nördlicher Stegmühlenweg«: Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur förmlichen Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
   Anlage 1 - BPlan - Begründung
   Anlage 2 - BPlan - Entwurf
   Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Einschätzung
   Anlage 4 - Schalltechnische Stellungnahme
   Anlage 5 - Schalltechnische Untersuchung
9. Bebauungsplan Nr. 114 »Hoeckle-Areal«: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
   Anlage 1 - Artenschutzrechtliche Einschätzung
   Anlage 2- Schalltechnische Untersuchung
   Anlage 3 -BPlan - Begründung
   Anlage 4 -BPlan - Festsetzungen
10. Wissenspfad des Kuratoriums für die Tagungen der Nobelpreisträger in Lindau
    - Gestaltungs- und Ideenkonzept
11. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung;
    Lagebericht 2015 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015
12. Ersatzneubau der Thierschbrücke
    a) Kreuzungsvereinbarung
    b) Baubeschluss
13. Optimierung der Straßenbeleuchtung - Zwischenbericht und Beschluss eines Energieeffizienzkonzeptes
14. Klimaschutz im Radverkehr

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - zur Projekthomepage www.lindaubaut.lindau.de
   - zur Unterfahrung Berliner Platz
   - zum Lärmschutz bei der Elektrifizierung der Bahnlinie München - Lindau
3. Antrag von Herrn Stadtrat Peter Borel auf Entlassung aus dem Ehrenamt
4. Vereidigung von Frau Renate Schmid als Listennachfolgerin
5. Änderung der Ausschussbesetzung
6. Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. 110 »Thermal- und Freizeitbad, Eissporthalle«
7. Bebauungsplan Nr. 110 »Thermal- und Freizeitbad, Eissporthalle«:
   Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 56 »Mädchengymnasium«, 5. Änderung »Wohnbebauung nördlicher Stegmühlenweg«:
   Beschluss zur Aufstellung und Beschluss zur förmlichen Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
9. Bebauungsplan Nr. 114 »Hoeckle-Areal«: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
10. Wissenspfad des Kuratoriums für die Tagungen der Nobelpreisträger in Lindau
    - Gestaltungs- und Ideenkonzept
11. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung;
    Lagebericht 2015 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015
12. Ersatzneubau der Thierschbrücke
    a) Kreuzungsvereinbarung
    b) Baubeschluss
13. Optimierung der Straßenbeleuchtung - Zwischenbericht und Beschluss eines Energieeffizienzkonzeptes
14. Klimaschutz im Radverkehr

Veranstaltung exportieren