Stadtratssitzung am 29. April 2019

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. §2 b UStG und Tax-Compliance Management-System
4. Berufung des Gemeindewahlleiters für die Wahl des Oberbürgermeisters
5. Anpassung der Parkgebührenordnung
6. Verkehrskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124 »4-Linden-Quartier«
   - Erschließung Lindaupark
   Verkehrssimulation V1a
   Verkehrssimulation V1k
   Verkehrssimulation V2a
   Verkehrssimulation V2k
7. Vorentwurf Rahmenplan städtebauliche Entwicklung Hintere Insel
   Teil 1
   Teil 2
   Teil 3
   Teil 4
8. Neubau Parkhaus Karl-Bever-Platz
   - Sachstand
   - Festlegung der Vorgaben für die Ausschreibung
9. Betrieb der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss;
   a) Betreibermodell
   b) Straßenbeleuchtungsvertrag
   c) Vergabeverfahren

 Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Baumaßnahmen in der Zwanzigerstraße
   - Fachgremium Jugendarbeit
   - Hochschulstandort
3. § 2 b UStG und Tax-Compliance Management-System
4. Berufung des Gemeindewahlleiters für die Wahl des Oberbürgermeisters und des Stadtrates
5. Anpassung der Parkgebührenordnung
6. Verkehrskonzept zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124 »4-Linden-Quartier« - Erschließung Lindaupark
7. Vorentwurf Rahmenplan städtebauliche Entwicklung Hintere Insel
   Teil 1
   Teil 2
   Teil 3
   Teil 4
   Teil 5
8. Neubau Parkhaus Karl-Bever-Platz- Sachstand- Festlegung der Vorgaben für die Ausschreibung
9. Betrieb der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss;
   a) Betreibermodell
   b) Straßenbeleuchtungsvertrag
   c) Vergabeverfahren
10. Antrag der ödp zum Kunstrasen im Lindauer Stadion
11. Anfragen
    - Stadtrat Müller zum Gutachten Feuerwehr
    - Stadtrat Brombeiß zu Glasfaseranschlüssen in städtischen Schulen
    - Stadträtin Dorfmüller zur Beförderung von Rollstühlen im Stadtbus
    - Stadtrat Strauß zu einem Bahnhalt auf Höhe Obi
    - Stadtrat Müller zur Feier der 55 Jahre Städtepartnerschaft Chelles - Lindau

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