Stadtratssitzung am 29. April 2020 (Verabschiedung Stadtrat)

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Zustimmung zum Erwerb und Abtretung des Geschäftsanteils (0,434 %) an der GWG Lindauer Wohnungsgesellschaft mbH von der Rhomberg Bau GmbH an die GWG Lindauer Wohnungsgesellschaft mbH
   (mündlicher Vortrag)
4. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
5. Haushalt 2020 - Auswirkungen der Corona-Pandemie
6. Antrag Bunte Liste: Aufnahme von Flüchtlingen
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 124 »4-Linden-Quartier«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
   - Billigungsbeschluss zum Entwurf sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
   Teil 2
   Teil 3
   Teil 4
   Teil 5
   Teil 6
   Teil 7
   Teil 8
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiet Heuriedweg«,1. Änderung »Kaufland«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Bau GB
   - Billigungsbeschluss zur überarbeiteten Fassung sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB
9. Standortuntersuchung Mittelschule
10. Stellplatzsatzung Lindau (B)
    - Beschluss der Satzung
11. Verabschiedung und Würdigung der ausscheidenden Stadträte
12. Verabschiedung und Würdigung Oberbürgermeister

 Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgabe
   - Veranstaltungsabsagem
   - Dringliche Anordnung: Verlegung des Mittwochs-Wochenmarkt
3. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
4. Haushalt 2020 - Auswirkungen der Corona-Pandemie
5. Antrag Bunte Liste: Aufnahme von Flüchtlingen
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 124 »4-Linden-Quartier«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
   - Billigungsbeschluss zum Entwurf sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 neu »Gewerbegebiet Heuriedweg«, 1. Änderung »Kaufland«
   - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Bau GB
   - Billigungsbeschluss zur überarbeiteten Fassung sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB
8. Standortuntersuchung Mittelschule
9. Stellplatzsatzung Lindau (B)
   - Beschluss der Satzung
10. Verabschiedung und Würdigung der ausscheidenden Stadträte
11. Verabschiedung und Würdigung Oberbürgermeister

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