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Stadtratssitzung am 30. November 2016

30.11.2016
18:00 Uhr
Großer Sitzungssaal des Alten Rathauses

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
  3. Allgemeine Benutzungsbedingungen der Stadtbücherei
  4. Sanierung des Cavazzen und Neugestaltung des Stadtmuseums Lindau mit Bau eines externen Museumsdepots - Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Gesamtmaßnahme
  5. Bebauungsplan Nr. 55b »2. Erweiterung Westliches Wannental«
    - Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Öffent-lichkeits- und Behördenbeteiligung
    - Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §   4a Abs. 3 BauGB
  6. Erlass einer neuen Winterdienstordnung
  7. Konzept Nachtverkehr
    a) Änderungsbeschluss zum Nahverkehrsplan
    b) Betriebliche Organisation Nachtverkehr

Niederschrift

  1. Tagesordnung
  2. Bekanntgaben
    - Gespräch mit dem staatlichen Bauamt zum Berliner Platz
    - Verleihung der kommunalen Verdienstmedaille in Bronze an Stadtrat Müller
    - Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
      hier: Vergaben - »Sanierung und bedarfsgerechte Erweiterung der Inselhalle Lindau«
    - Straßenbenennung
      hier: Benennung des »Stadtplatzes« zwischen der Inselhalle und dem Parkhaus
  3. Allgemeine Benutzungsbedingungen der Stadtbücherei
  4. Sanierung des Cavazzen und Neugestaltung des Stadtmuseums Lindau mit Bau eines externen Museumsdepots - Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Gesamtmaßnahme
  5. Erlass einer neuen Winterdienstordnung
  6. Konzept Nachtverkehr
    a) Änderungsbeschluss zum Nahverkehrsplan
    b) Betriebliche Organisation Nachtverkehr
  7. Verschiedenes
    - Therme Lindau



 



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