Stadtratssitzung am 30. November 2017

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Dringliche Anordnung
   - Gewerbesteuerumlage: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Umlauf)
   - Neubau Museumsdepot (Umlauf)
4. Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes IML
5. Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der Natur in Lindau 2021 GmbH
6. Zulässigkeit Bürgerbegehren »Pro Einzelhandelsstandort Bahlsenareal« (Edeka)
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 125 “Münchhof-Siedlung“
   - Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 2 Abs. BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
   Anlage 4
   Anlage 5
   Anlage 6
   Anlage 7
8. Radverkehrsförderung

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. BekanntgabenABS 48 - Elektrifizierung und Ertüchtigung der Strecke Geltendorf-Memmingen-Lindau
   Tektur zu den Planfeststellungsabschnitten (PFA) 18 Aeschacher Kurve bis Lindau Reutin und Kuppelstelle Reutin
3. Dringliche Anordnung
   - Gewerbesteuerumlage: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Umlauf)
   - Neubau Museumsdepot (Umlauf)
4. Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes IML
5. Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der Natur in Lindau 2021 GmbH
6. Zulässigkeit Bürgerbegehren »Pro Einzelhandelsstandort Bahlsenareal« (Edeka)
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 125 “Münchhof-Siedlung“
   - Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
   Anlage 4
   Anlage 5
   Anlage 6
   Anlage 7
   Anlage 8
8. Radverkehrsförderung
9. Anfragen
   - von Stadtrat Brombeiß zum Zwischenstand Karl-Bever-Platz
   - von Stadtrat Böhm zu Sitzungsunterlagen
   - von Stadtrat Hummler zur Uhr an der ehemaligen Post auf der Insel

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